Es ist unbestritten: Klimaneutralität und Unabhängigkeit von problematischen Lieferanten in der Energieversorgung sind eine große Herausforderung. Die Eckpunkte von Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmarkt sind geeint. Jetzt geht es mit Hochdruck daran, beides gesetzgeberisch auszuarbeiten. Ich bedanke mich der EnBW herzlich für die Einladung zu einer Diskussion dieses Themas mit ihrem Vorstandsvorsitzenden Dr. Georg Stamatelopoulos, dem Leiter ihrer Hauptstadtrepäsentanz Andreas Renner, dem zuständigen Staatssekretär im Kanzleramt Jörg Kukies und dem energiepolitischen Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion Andreas Jung. Die FDP wird mit aller Entschlossenheit daran arbeiten, die in den Eckpunkten verankerte Technologieoffenheit in den Gesetzen konkret umzusetzen. Dabei ist für mich klar: Der gesetzliche Rahmen muss so ausgestaltet werden, dass Investoren möglichst bald Entscheidungen treffen können. Denn die Auswahl einer bestimmten Technologie für einen bestimmten Standort kann im Interesse der Haushalte und Betriebe im Land nicht bis zum Sankt Nimmerleinstag warten. Ich habe mich darüber gefreut, dass die Offenheit bei den zulässigen Farben des Wasserstoffs auf sehr positives Echo in der Energiebranche stößt. Denn darum muss es jetzt gehen: das ganze Projekt zügig anzugehen und nicht schon wieder von Null auf Hundert viel zu anspruchsvoll vorzugehen. Das müssen auch unsere Koalitionspartner wissen und akzeptieren. Denn für uns gilt vor allem auch: Gemeinsam mit unseren Partner in der EU und anderen Teilen der Welt werden wir dieses Projekt viel besser realisieren als alleine.
Wir schaffen das ... als Deutschland alleine nicht: die Bedrohung unserer Freiheit durch Russland und andere Mächte abzuwehren. Aber wir schaffen das gemeinsam mit starken Partnern nicht nur, aber vor allem in Europa.🇪🇺 Dem "Weimarer Dreieck" wird neues Leben eingehaucht. Es bezeichnet eine verstärkte Zusammenarbeit von Frankreich, Polen und Deutschland. Das ist nicht nur eine Aufgabe der Regierungen, sondern auch der Parlamente. Auch viele Bürgerinnen und Bürger machen z. B. im Rahmen von Städtepartnerschaften mit. Das ist großartig.💪 Vor ein paar Tagen habe ich als Teil einer Bundestagsdelegation in Warschau mit Kolleginnen und Kollegen aus Frankreich und Polen beraten, wie wir gemeinsam die EU stärken können. Es ist wichtig, dass wir wechselseitig unsere Perspektiven austauschen und voneinander lernen. Ich bedanke mich besonders bei MichałKobosko und Bogdan Klich, den Vorsitzenden der EU-Ausschüsse von Sejm und Senat, und Pieyre-Alexandre Anglade, Député des Français établis au Benelux, dem Leiter der französischen Delegation, für die intensiven persönlichen Gespräche. Wenige Tage später trafen sich die Mitglieder der deutsch-französischen und der deutsch-polnischen Parlamentariergruppen im Bundestag mit dem französischen Botschafter François Delattre und dem polnischen Botschafter Dariusz Pawłoś. In Zeiten eines Krieges in Europa dürfen wir gewiss sein: Gemeinsam sind wir stark. Gemeinsam werden wir viel Gutes erreichen. Dafür bin ich unseren Partnern dankbar. Französische Botschaft / Ambassade de France en Allemagne Polnische Botschaft in Deutschland / Ambasada Polska w Niemczech